Monatsarchive: Dezember 2009

Telefonische Vernehmung von Zeugen im Zivilprozess?

Können Zeugen im Zivilprozess auch telefonisch vernommen werden? Mit dieser Frage hatte sich die Berufungskammer des Landgerichts in Saarbrücken auseinanderzusetzen. Die Parteien zweier dem Urteil zugrundeliegender Klagen hatten wechselseitig Schadensersatzansprüche wegen eines Verkehrsunfalls geltend gemacht. Das Amtsgericht hatte in einem … Weiterlesen

Share
Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit | 1 Kommentar

Anschnallpflicht für Hunde?

…besteht nicht. Allerdings stellt ein Hund im Auto in der Straßenverkehrsordnung eine Ladung dar, die so zu verstauen und zu sichern ist, dass sie selbst bei Vollbremsung oder plötzlicher Ausweichbewegung nicht verrutschen, umfallen, hin- und herrollen, herabfallen oder vermeidbaren Lärm … Weiterlesen

Share
Veröffentlicht unter Hunderecht, Verkehrsrecht | 4 Kommentare

Nullsummenspiel

Bei einem Nullsummenspiel sind die Gewinne und Verluste aller Spiele gleich null. Demnach ist auch jeder Zivilprozess zunächst einmal ein Nullsummenspiel, da der Gewinn des Klägers dem Verlust des Beklagten entspricht. Selbst wenn ein Richter es wollte, kommt er aus … Weiterlesen

Share
Veröffentlicht unter Mediation | 1 Kommentar

Irrtum über Sonderkündigungsrecht berechtigt nicht zur Anfechtung des Zuschlagsbeschlusses

Irren ist menschlich! Nicht jeder Irrtum ist aber juristisch relevant. Dies musste sich eine Beschwerdeführerin vom Landgericht Saarbrücken sagen lassen. Sie war in einem Versteigerungstermin höchstbietende geblieben. Es handelte sich um eine Teilungsversteigerung eines vermieteten Objekts. Im Versteigerungstermin hatte der … Weiterlesen

Share
Veröffentlicht unter Zivilrecht | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar